Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Mai 2023)

 

1.   Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Bereitstellung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten (insbesondere Downloads) der Lehrmittelperlen Lehrmittelperlen GmbH (im Folgenden „Lehrmittelperlen“ genannt) und deren Abruf und Nutzung durch den Kunden, im Rahmen des mit dem Kunden geschlossenen Vertrags.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung unserer Angebote auf der Seite www.Lehrmittelperlen.net und aller Subdomains. Sie werden mit jeder Nutzung anerkannt.

 

2.   Widerrufsrecht

  • Belehrung – Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts für Verbraucher

Rücktrittsrecht vom Vertrag bei Bestellungen im Fernabsatz (Webshop, E-Mail, Telefon)

(gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die

Lehrmittelperlen GmbH
St.Veitgasse 52-54/3/6
A-1130 Wien

Telefon: +43 (0)699 14051449 oder
E-Mail: office[at]lehrmittelperlen.net

mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief  oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das von uns bereitgestellte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

  • Informationspflicht durch die Lehrmittelperlen GmbH

Sind wir unserer Informationspflicht nach §4 Abs 1 Z8 FAGG nicht nachgekommen, so verlängert sich Ihr Rücktrittsrecht um 12 (zwölf) Monate. Kommen wir unserer Informationspflicht innerhalb dieser Frist nach, so endet die Rücktrittsfrist 14 (vierzehn) Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem Sie Belehrung über das Widerrufsrecht von uns erhalten haben.

  • Sonderbestimmungen für digitale Inhalte – Verlust des Widerrufsrecht (FAGG §18)

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und Sie Kenntnis davon hatten, dass Sie durch diese Zustimmung auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben.

    • §18. (1) Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Fernabsatz- oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen  Verträgen über

11. die Bereitstellung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen    Datenträger geliefert werden sollen, wenn der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat, wobei in jenen Fällen, in denen der Verbraucher nach dem Vertrag zu einer Zahlung verpflichtet ist, das Rücktrittsrecht nur entfällt, wenn überdies
a)   der Verbraucher dem Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist ausdrücklich zugestimmt hat,
b)   der Verbraucher bestätigt hat, zur Kenntnis genommen zu haben, dass er durch den vorzeitigen Beginn der                 Vertragserfüllung sein Rücktrittsrecht verliert, und
c)   der Unternehmer dem Verbraucher eine Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs. 2 (FAGG) oder § 7 Abs. 3          (FAGG)zur Verfügung gestellt hat.

  • Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

3.   Nutzungsbedingungen

  • Der Kunde erhält das vertragliche vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete Recht zur Nutzung des gesamten Angebotes der Lehrmittelperlen. Dieses Recht ist nicht übertragbar.
  • Die Inhalte dürfen vom Kunden ausschließlich für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Eine gewerbliche Nutzung der Dokumente, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform,  ist unzulässig. Die dauerhafte Speicherung wesentlicher Datenmengen und auch der Massendownload zum Zweck der lokalen Vorratsspeicherung sind unzulässig.

4.   Zugangsdaten

  • Die Zugangsdaten berechtigen nur den Kunden zur Nutzung des Angebots der Lehrmittelperlen und sind von ihm geheim zu halten. Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom Kunden verhindert werden.
  • Der Kunde haftet für einen ihm zurechenbaren Missbrauch. Die Lehrmittelperlen behält sich das Recht vor, den Zugang zu der Seite zu sperren, wenn ein ausreichender Verdacht auf Missbrauch vorliegt – unabhängig von bereits getätigten Zahlungen.
  • Erlangt der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten, ist er verpflichtet die Zugangsdaten sofort zu ändern.

5.   Kosten und Zahlungsbedingungen

  • Die Lehrmittelperlen berechnen dem Kunden, als Vergütung für die Bereitstellung seines Angebotes, eine im Nutzungsvertrag festgelegte Jahresgebühr.
  • Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
    Zahlung via Banküberweisung oder mit dem Zahlungssystem Paypal.
  • Zahlungen via Banküberweisung sind als SEPA-Überweisungen zu tätigen, da sonst hohe Nebenkosten entstehen können.
    Bei Zahlung via Paypal fallen keine zusätzlichen Gebühren an.

6.   Laufzeit

  • Die Laufzeit beträgt 12 Monate (365 Tage).
  • Der Nutzungsvertrag erlischt automatisch nach Ablauf von 12 Monaten (365 Tagen).
  • Die Laufzeit kann vom Kunden auch vor Ablauf des Vertrags verlängert werden. Hierdurch wird die Laufzeit des alten Vertrags nicht verkürzt.

7.   Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.

8.   Urheberrecht

Die durch den Betreiber dieser Seite erstellten Inhalte und Werke unterliegen dem österreichischen Urheberrechtsgesetz (Urheberrechtsgesetz). Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Autors bzw. Erstellers. Kopien von den angebotenen Dokumenten sind nur für den privaten Bereich und der Gestaltung der Lehrinhalte eines Unterrichts gestattet, nicht jedoch für kommerzielle Zwecke.

 

9.    Änderung der AGB

  • Die Lehrmittelperlen behalten sich das Recht vor, Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorzunehmen.
  • Die Lehrmittelperlen werden die Nutzer rechtzeitig vor Wirksamwerden der Änderungen davon informieren. Die Verständigung kann auch per E-Mail erfolgen.
  • Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn die Nutzer den Änderungen nicht binnen vier Wochen ab Zugang der Verständigung erkennbar widersprechen.

10.  Schlussbestimmungen

  • Die Nutzer haben bei Abschluss des Nutzungsvertrages wahrheitsgemäße Angaben über vertragsrelevante persönliche Daten zu machen.
  • Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der AGB im Übrigen unberührt.
  • Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist Deutsch.
  • Gegenüber Mitgliedern, die in Österreich keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben oder nicht in Österreich beschäftigt sind sowie gegenüber Unternehmern ist jenes Gericht ausschließlich örtlich zuständig, in dessen Sprengel der Sitz der Lehrmittelperlen liegt.